Die AfD im Spannungsfeld zwischen (Leit-)Kultur und Grundgesetz
Unsere neue Publikation ist ab jetzt abrufbar! Umfragen zufolge könnte die AfD bei der Bundestagswahl am 24.09. erstmals über die Fünf-Prozent-Hürde kommen und sich Sitze im Bundestag sichern. Aktuell schmücken menschenverachtende und rassistische Wahlplakate der AfD großflächig bundesweit unsere Straßen. Doch, wer ist „die AfD“, wie macht sie Politik und was fordert sie konkret in […]
Von Nazi-Hools über HoGeSa zu Pegida: Rassismus in unterschiedlichem Gewand
Historisch betrachtet ist die junge Bundesrepublik mit der Protestform der außerparlamentarischen Opposition eng vertraut. Die Proteste gegen die Remilitarisierung Deutschlands 1950-1955, die Frauenbewegung im selben Jahrzehnt sowie die 68er Bewegung sollen hier nur exemplarisch erwähnt werden. Ein differenzierter Blick auf jene Ereignisse ermöglicht heute folgende Feststellung: Trotz extremistischen Agitationen führten diese Proteste und „Außerparlamentarische Oppositionen“ […]
Neutralität im Zwielicht von Freiheit und Diskriminierung
Im Zentrum einer Reihe religionsbezogener Rechtsstreitigkeiten steht das religiös-weltanschauliche Neutralitätsgebot des Grundgesetzes. Wegen seines Charakters als „Relationsbegriff“ ist die „Neutralität“ einer einheitlichen Definition schwer zugänglich. Relation meint hierbei den Umstand, nach dem sich die rechtliche Auslegung dieses Begriffes je nach ihrer Kontextualisierung variieren lässt. In Theorie und Praxis werden für verschiedene staatliche Bereiche unterschiedliche Neutralitätsbegriffe […]